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Sparflammenhaushalt 2017 köchelt etwas heller


Spiesen-Elversbergs Gemeinderat verabschiedete Haushalt.

Spiesen-Elversberg, 2. Mai 2017. Am letzten Freitag stimmten 30 Gemeinderäte für den von Bürgermeister Reiner Pirrung vorgelegten Haushalt für dieses Jahr. Es war ein einstimmiges Votum – drei Gemeinderäte fehlten – mit dem der Rat Zeichen setzte.

Alle fünf im Rat vertretenen Parteien sahen sich nach Monate langen Beratungen, Diskussionen und Änderungen in der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger Spiesen-Elversbergs und demonstrierten Gemeinschaftssinn. Ganz nach den Worten John F. Kennedys, den Pirrung am Ende seiner Haushaltsrede zitierte: „Wenn wir uns uneins sind, gibt es wenig, was wir können. Wenn wir uns einig sind, gib es wenig, was wir nicht können".

Nach den Festlegungen des Rates wird vor allem das Bauamt mehr ausgeben können, als ein Jahr zuvor. Der Investitionshaushalt ist mir 4,34 Mio. € mehr als doppelt so groß wie 2016. Den Löwenanteil daran haben zwei große Neubauprojekte. In Elversberg wird an die Stelle des ehemaligen VHS-Traktes der Pestalozzischule eine moderne Schulturnhalle gebaut und Spiesen erhält am jetzigen Standort des Katholischen Kindergartens eine große Kindertagesstätte in zweigeschossiger Bauweise. Den Weg dazu ebnete der Rat schon in seiner Sitzung Anfang April, als er das städtebauliche Neuordnungskonzept für die Ortsmitte Spiesens, das vom Büro arus Architekten aus Püttlingen erarbeitet und vorgestellt wurde, ebenfalls einstimmig befürwortete. Dennoch sprach Bürgermeister Pirrung von einem „Haushalt auf Sparflamme", die lediglich im investiven Bereich etwas heller strahlt. Wie andere Kommunen fährt die Gemeinde seit einigen Jahren Defizite ein. Das heißt, man gibt
mehr Geld aus, als man einnimmt. 2017 wird im Ergebnishaushalt ein Minus von rund 2,4 Mio. € prognostiziert. „Ohne Zuschüsse und Sonderkredite können viele dringend notwendige Baumaßnahmen nicht realisiert werden", sagt deshalb Kämmerer Hans-Werner Schuhmacher. Nach seinen aktuellen Planungen ist ein Haushaltsausgleich frühestens im Jahr 2020 zu schaffen. Deshalb mahnt er weitere Konsolidierungsmaßnahmen in den kommenden zwei Jahren an. Insgesamt, so der Bürgermeister, sei es ein guter, ein solider Haushalt 2017, den er mit seinem Rathausteam nach der Genehmigung durch die
Kommunalaufsicht sehr schnell praktisch umsetzen will. Dies bedeutet, dass Planungsaufträge noch vor der Sommerpause vergeben werden müssen. Zumindest für die fünf größeren Bauprojekte sind Vorleistungen erbracht. Pirrung ist sich sicher, dass beideOrtsmitten bis Ende 2018 ein neues Gesicht haben werden.