Hauptnavigation überspringen

 Impressum

Verantwortlich für den Inhalt

Gemeinde Spiesen-Elversberg

vertreten durch den

Bürgermeister Reiner Pirrung

Hauptstraße 116

66583 Spiesen-Elversberg

  

Email: poststelle@spiesen-elversberg.de 

 

Nutzungsbedingungen/Urheberrecht

Die Web-Site www.spiesen-elversberg.combzw. www.spiesen-elversberg.info  ist die offizielle Internetpräsenz der Gemeinde Spiesen-Elversberg. Sie dürfen Informationen, Photos, Grafiken oder sonstige Inhalte dieser Web-Site nicht kopieren, verteilen, reproduzieren oder in irgendeiner Form kommerziell nutzen. Die auf dieser Seite veröffentlichten Texte, Photos und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Für Fehler im Text oder falsche Links wird keine Haftung übernommen. Für die Inhalte der vorhandenen Informationen und Angebote sind die jeweiligen Lieferanten verantwortlich.
Das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt.


Haftungsauschlusserklärung

Die Gemeinde Spiesen-Elversberg ist als Inhalteanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstegesetzes (TDG) bzw. § 5 Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) für die "eigenen Inhalte" unter der Url http://www.spiesen-elversberg.combzw. http://www.spiesen-elversberg.info die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Die Gemeinde Spiesen-Elversberg hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Gemeinde Spiesen-Elversberg hiervon Kenntnis hat. Wenn Sie herausfinden, dass eine gelinkte Seite nicht mehr existiert oder sich Inhalte, die Anlass zu Kritik geben darauf befinden, so senden Sie uns bitte eine e-Mail.
  

Hinweis zur elektronischen Kommunikation

Die Gemeinde Spiesen-Elversberg  möchte den bisherigen informativen e-mail-Verkehr mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen uneingeschränkt aufrecht erhalten. Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per E-Mail an alle auf unserer Internetseite  oder an die in den gemeindlichen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden.

Für die rechtsverbindliche Kommunikation gelten besondere Bedingungen, die Sie im folgenden finden.

  

Elektronischen Kommunikation mit Signatur

Der Zweckverband eGo-Saar und die Kommunalverwaltungen des Saarlandes bieten mit dem virtuellen Briefkasten eGo-Mail die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit den Stadt- und Gemeindeverwaltungen. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Saarlandes (SVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Die Gemeinde Spiesen-Elversberg eröffnet hiermit einen Zugang für die elektronische Kommunikation nach Maßgabe der auf diesen Seiten dargelegten Bedingungen.

 Rahmenbedingungen eGo-Mail und technische Voraussetzungen